Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Volker Bichel ARTSCAN – Agentur für Webdienstleistungen (im Folgenden ARTSCAN genannt), erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Etwaige entgegenstehende AGB eines Kunden werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung durch ARTSCAN gegenüber dem jeweiligen Kunden zunächst vielleicht sogar vorbehaltlos erbracht worden ist.
Die aktuellen AGB’s gelten immer auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten die AGB’s von ARTSCAN geändert werden, so werden die neuen Regelungen 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf den Seiten von ARTSCAN rechtswirksam in alle darauf folgenden Rechtsgeschäfte einbezogen, es sei denn, der Kunde erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten Widerspruch gegenüber ARTSCAN.
Alle auf dieser Webpräsenz, Angeboten und Rechnungen angegebenen Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Leistungen
Die Leistungen von ARTSCAN werden nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber den Kunden erbracht. Eine Gewährleistung der Verfügbarkeit aller angebotenen Dienste kann nicht erbracht werden. Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen der technische Betrieb aufgrund von Störungen oder Ursachen, die nicht von ARTSCAN verursacht wurden und/oder beeinflussbar sind, gestört wird.
ARTSCAN ist in solchen Fällen bemüht, den technisch reibungslosen Ablauf im Rahmen der Möglichkeiten wieder herzustellen. ARTSCAN behält sich vor, alle angebotenen Services insoweit zu beenden, zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert.
ARTSCAN bemüht sich, solche Änderungen nur unter Berücksichtigung der gemeinsamen Interessen von ARTSCAN sowie der Kunden und Partner vorzunehmen. Letztendlich entscheidet aber immer ARTSCAN allein verbindlich über die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen.
Erbringt ARTSCAN im Einzelfall aus Kulanz kostenlose Leistungen, können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.
Registriert ARTSCAN im Auftrag des Kunden Domains, haftet allein der Kunde dafür, dass diese frei von Rechten Dritter sind. Dies gilt auch für eventuell vergebene Sub-Domains. Der Kunde erklärt ausdrücklich bei einer Beauftragung für eine Domainregistrierung durch ARTSCAN, dass die gewünschte Domain nicht die (Schutz-) Rechte etwaiger Dritter verletzt.
Sollten danach trotzdem von etwaigen Dritten Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, gegen ARTSCAN geltend gemacht werden, die ihre Ursache darin finden, dass durch die vom Kunden gewünschte Domain, welche im Auftrag des Kunden durch ARTSCAN registriert und delegiert wurde, die Rechte Dritter verletzt werden, stellt der Kunde ARTSCAN und die Domainvergabestelle ausdrücklich von diesen Ansprüchen frei.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber ARTSCAN bei Rechtsstreitigkeiten gegen ihn aufgrund der von ARTSCAN registrierten und delegierten Domain, insbesondere dann, wenn ihm der Vorwurf gemacht wird, dass durch diese Nutzung die Rechte Dritter verletzt werden, ARTSCAN unverzüglich zu informieren. ARTSCAN ist in diesem Fall bereits vor Vertragsbeginn dazu ermächtigt, im Namen des Kunden auf die streitige Domain zu verzichten.
3. Vertragsschluss
Verträge zwischen ARTSCAN und Kunden kommt immer erst durch die Annahme des Kundenantrags durch ARTSCAN zustande. Die Annahme erfolgt in schriftlicher Form per Email oder Brief. ARTSCAN hat das Recht, Kundenaufträge ohne Begründung abzulehnen. Bestehende Verträge können von ARTSCAN aus wichtigem Grunde sofort und fristlos gekündigt werden, wenn eine Weiterführung aus Verhaltensgründen des Kunden für ARTSCAN nicht mehr zumutbar oder vertretbar wird, oder wenn der Kunde schuldhaft gegen die ihm obliegenden Pflichten dieser AGB verstößt. Zusätzlich hat ARTSCAN das Recht bei Zahlungsverzug durch den Kunden Verträge fristlos zu kündigen.
4. Datenschutz
Die Daten der Kunden werden durch ARTSCAN entsprechend der gesetzlichen Voraussetzungen des §33 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) insoweit gespeichert, wie dies zur Durchführung des gesamten Vertrages erforderlich ist. Die Daten werden, soweit dies erforderlich ist, auch an die Stellen weitergegeben, die für eine Registrierung der Domain in Anspruch genommen werden müssen. Dies beinhaltet auch die Veröffentlichung der zur Domainregistrierung technisch und juristisch notwendigen Daten in das öffentliche Register der Domainvergabestelle, die dort im Rahmen eines Abfrage-Services veröffentlicht werden.
Des Weiteren werden, soweit erforderlich, die Daten auch gegenüber der für jedermann zugänglichen Whois-Datenbank bei der RIPE NCC in Amsterdam angegeben. Dies betrifft die folgenden Daten: Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer des Domain-Inhabers, der gleichzeitig als so genannter AdminC eingetragen wird.
ARTSCAN versichert des Weiteren, dass die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und der Telekommunikationsdiensteunternehmen-Datenschutzverordnung (TDSV) bei der Speicherung und der Verwendung der Daten eingehalten werden.
Die Kundendaten werden nach der Kündigung unverzüglich wieder gelöscht, spätestens jedoch mit dem Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres, in dem die Kündigung ausgesprochen wurde.
5. Haftungsbeschränkung
ARTSCAN haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit,soweit die Verletzung nicht die Kardinalpflichten und die wesentlichen Pflichten betrifft. Unter den wesentlichen Pflichten werden auch die Nebenpflichten verstanden, die wiederum als Voraussetzung einer ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung angesehen werden müssen.
ARTSCAN schließt eine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit und Ansprüche auf Entschädigung aus, solange Systemausfälle auch mit größtmöglicher Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können.
Des Weiteren schließt ARTSCAN eine Inanspruchnahme für die Fälle aus, bei denen Störungen aufgetreten sind, die von ARTSCAN nicht zu vertreten sind und/oder außerhalb seines Verantwortungsbereichs liegen. Weitere Schadensersatzansprüche aufgrund Verzug oder zu vertretender (Teil-) Unmöglichkeit werden auf typische Schäden begrenzt.
Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn Leistungsverzögerungen und/oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt und/oder nicht voraussehbarer, nur vorübergehender und nicht von ARTSCAN zu vertretender Beeinträchtigungen, herbeigeführt wurden. Unter solchen Beeinträchtigungen sind insbesondere auch behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen und rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen zu verstehen.
Des Weiteren zählt hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber. Ausgenommen von diesem Haftungsausschluss sind die Haftung wegen des Fehlens von zugesicherten Eigenschaften.
Der Kunde verpflichtet sich dazu, in regelmäßigen Abständen selbst Datensicherungen seiner Webseiteninhalte bei externen Hostern zu erstellen. Er stellt ARTSCAN insofern frei von Ansprüchen wegen Datenverlusten aufgrund technischer Ausfälle, da eine regelmäßige Sicherung von wichtigen Daten zu den Grundregeln der Datenverarbeitung gehört.
6. Pflichten des Kunden aus dem Vertrag
Der Kunde versichert ARTSCAN, dass seine gesamten angegebenen persönlichen Daten sowohl richtig als auch vollständig angegeben wurden. Sollten Änderungen dieser Bestandsdaten auftreten, ist der Kunde verpflichtet, die korrigierten neuen Daten unverzüglich an ARTSCAN zu übersenden.
Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm zur Erfüllung und Nutzung des Vertrages erforderlichen und übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten die Passwörter durch Dritte genutzt werden, verpflichtet sich der Kunde dazu, die daraus entstandenen Kosten zu tragen und etwaigen Schadensersatz zu leisten.
Von Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert werden, stellt der Kunde ARTSCAN ausdrücklich frei.
Sollte der Kunde seine Pflichten aus diesen AGB nachweislich nicht einhalten oder verletzen, verpflichtet er sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 250,00 (pauschal) inkl. gesetzlicher MwSt. je Vorfall. Vertragsstrafen sind unverzüglich zahlbar, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung. Eine Verrechnung ist nicht zulässig. ARTSCAN hat das Recht im Einzelfall nach billigem Ermessen auf die Erhebung der Vertragsstrafe zu verzichten, oder diese zu verringern.
7. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen ARTSCAN und den Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Speyer/Rheinland-Pfalz.
8. Zahlungen
Der Kunde bezahlt alle Rechnungen von ARTSCAN per Überweisung, Bankeinzug oder bar innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist. Erfolgt kein fristgerechter Zahlungseingang, behält sich ARTSCAN eine sofortige Einstellung aller Dienstleistungen, und die Zurückhaltung bereits erfolgten Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Zusätzlich ist ARTSCAN berechtigt, den Umzug von Kunden-Domains zu einem anderen Hoster so lange abzulehnen, bis der Kunde alle offenen Forderungen vollständig ausgeglichen hat. Eine Verrechnung ist nicht zulässig.
9. Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen, oder die teilweise oder gesamte Aufhebung eines Vertrags mit ARTSCAN, bedürfen der Schriftform. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des jeweiligen Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand: 01-2024